Corona-News

Überbrückungshilfe III – Positivlisten für Digitalisierungs- und Hygienemaßnahmen + neuer Anhang 4 des FAQ Katalogs

31.05.2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 28.05. wurden FAQ zur Überbrückungshilfe III nochmals angepasst. Hier verweisen wir auf den unter: https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Redaktion/DE/FAQ/FAQ-Ueberbrueckungshilfe-lll/ueberbrueckungshilfe-lll.html veröffentlichen FAQ Katalog.

Bereits am 19.05.2021 hatten wir Sie über Ergänzungen und Klarstellungen zur den Kostenarten im Rahmen der Überbrückungshilfe III informiert. Die sich in diesem Zusammenhang in Umlauf befindliche Positivliste zu Digitalisierungs- und Hygienemaßnahmen ist mittlerweile widerrufen worden. Im Rahmen der o.g. Anpassungen wurde u.a. ein Anhang 4 zu den FAQ hinzugefügt, welcher sich jetzt beispielhaft mit den förderfähigen Maßnahmen beschäftigt aber keine Aussage über die durch die Bewilligungsstelle festzustellende tatsächliche Förderfähigkeit im Einzelfall bzw. die Höhe der Kostenerstattung, die vom Umsatzeinbruch abhängt, tätigt. Den entsprechenden Anhang 4 haben wir Ihnen als Verlinkung unter dem Artikel beigefügt.

Das Bundeswirtschaftsministerium hat zusätzlich klargestellt, dass diese Maßnahmen nach wie vor nur dann im Rahmen der Überbrückungshilfe III förderfähig sind, wenn diese den FAQ entsprechen und die Kosten der Maßnahmen in einem angemessenen Verhältnis zu den Zielen stehen.

Darüber hinaus muss die Maßnahme primär der Existenzsicherung des Unternehmens in der Pandemie dienen und die Hygienemaßnahmen müssen Teil eines schlüssigen Hygienekonzeptes sein. Eine Begründung und Einzelfallprüfung ist nicht ausgeschlossen.

Sollten Sie weitere Maßnahmen planen stehen wir Ihnen weiterhin gerne beratend zur Verfügung.

Wir weisen gleichzeitig darauf hin, dass wir keine Haftung im Falle der Nichtberücksichtigung durch die Bewilligungsstelle übernehmen können.

Ihr Kanzleiteam

Klinkenberg & Kloubert

Haftungsausschluss:

Dieser Newsletter erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit der aktuellen Informationen. Eine Haftung für veröffentlichte und dargestellte Inhalte kann daher nicht übernommen werden.

Anhang 4 des FAQ Katalogs

30.05.2022

Sehr geehrte Damen und Herren, der Bundesfinanzhof entschied, dass nachgezahlte Überstundenvergütungen, die für einen Zeitraum von mehr als zwölf Monaten […]

25.05.2022

Die Finanzämter haben nunmehr damit begonnen alle Steuerpflichtigen – die Eigentümer von Grundbesitz sind – per Post anzuschreiben und über die Abgabefristen betreffend die „Grundsteuererklärung“ zu informieren. Aus dem vorgenannten, aktuellen Anlass wollen wir in dem Thema des Monats die verschiedenen Verfahrensmöglichkeiten darstellen, die unsere Kanzlei im Rahmen der Erstellung der Grundsteuererklärung für Sie ausgearbeitet hat.

27.04.2022

Stark gestiegene Energiekosten im Bereich Heizöl, Gas, Sprit und Strom sowie eine Inflation, die aktuelle extrem hoch ist, haben das Bundeskabinett dazu bewegt am 16.3.2022 den Entwurf eines Steuerentlastungsgesetzes 2022 zu beschließen.
Mit unterschiedlichen Maßnahmen soll auf Preiserhöhungen, insbesondere im Energiebereich, reagiert werden.

Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesfinanzministerium hat am 17.03.2022 ein Schreiben zur Anerkennung gesamtgesellschaftlichen Engagements im Zusammenhang mit dem […]

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